von Marc Herzog
Achtung: “Versicherungsgutachter” Dr. Blumrath aus Kolbermoor
Der Mandant erlitt einen schweren Unfall mit Schulterluxation im Urlaub. Ein von der Versicherung beauftragter Gutachter lehnte eine unfallbedingte Invalidität ab, doch ein zweites Gutachten bestätigte die Schädigung und führte zur Auszahlung der Unfallversicherungsleistung über 9.000 EUR. In solchen Fällen lohnt es sich, einen Rechtsanwalt für Versicherungsrecht zu Rate zu ziehen, um...
von Marc Herzog
Wer ist „Anlieger“? – Wann darf ich als “Anlieger” in eine Verbotszone fahren?
Was bedeutet “Anlieger frei” in einer Verbotszone? Wer sich als “Anlieger” ausweisen kann, darf in diese Zone einfahren. Anlieger sind Personen mit einem berechtigten Anliegen, wie zum Beispiel Grundstücksbesitzer, Mitarbeiter oder Besucher von anliegenden Grundstücken. Ortsunkundige sollten jedoch aufpassen, denn die Verkehrsregeln gelten auch für sie, und das bloße...
von Marc Herzog
Achtung Fahranfänger bei Handyverstoß in Probezeit!
Bei Handyverstößen während der Probezeit drohen harte Konsequenzen! Ein Verstoß gegen die Handynutzung gilt als schwerwiegende Zuwiderhandlung und führt zur Verlängerung der Probezeit auf vier Jahre sowie zur Teilnahme an einem Aufbauseminar. Rechtsanwalt Dr. Marc Herzog gibt wichtige Tipps, um Problemen mit der Fahrerlaubnisbehörde vorzubeugen.
von Marc Herzog
Tipps für Fahranfänger zum Führerschein auf Probe!
Führerschein auf Probe: Die Probezeit beträgt 2 Jahre und verlängert sich bei Zuwiderhandlungen. Bei Verstößen erfolgt die Anordnung zur Teilnahme an einem Aufbauseminar und bei weiteren Verstößen kann die Fahrerlaubnis entzogen werden. Rechtsanwalt Dr. Marc Herzog gibt wichtige Tipps für Fahranfänger, um Problemen mit der Fahrerlaubnisbehörde vorzubeugen.
von Marc Herzog
Blitzer TraffiSDtarS350: Vor Inbetriebnahme alle Eichmarken zu kontrollieren
Eichnachweis entscheidend: AG Stade urteilt, dass alle Eichmarken der Blitzersäule TraffiSDtarS350 vor Inbetriebnahme kontrolliert werden müssen. Bei fehlendem Nachweis der ordnungsgemäßen Funktionsweise des Gerätes zum Tatzeitpunkt wurde der Betroffene freigesprochen.
von Marc Herzog
Das müssen Cannabispatienten im Straßenverkehr beachten
Beachtung der Fahrsicherheit für Medizinalcannabispatienten: Fachanwalt und Ärztin geben Aufklärung und Tipps im Interview. Hürden, Nachweise und Selbsteinschätzung bei der Teilnahme am Straßenverkehr.
von Marc Herzog
Recht auf Akteneinsicht in Führerscheinakte
In der Vorbereitung auf eine medizinisch-psychologische Untersuchung oder in Fahrerlaubnissachen hat jeder Fahrerlaubnisinhaber bzw. -bewerber das Recht auf Einsicht in seine Führerscheinakte bei der Fahrerlaubnisbehörde. Die Regelungen zur Akteneinsicht variieren je nach Bundesland, aber grundsätzlich besteht ein gebundener Anspruch auf Akteneinsicht, wobei das Ermessen der Behörde...
von Marc Herzog
Müssen Medizinalcannabispatienten zur MPU?
Die Fahrerlaubnisbehörde kann bei einem Medizinalcannabis-Patienten eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) anordnen, insbesondere wenn es eine Vorgeschichte mit illegalen Cannabiskonsum oder Drogen gibt. Die Begutachtung dient der Überprüfung der Fahreignung und der Compliance des Patienten, der ärztlich verordnetes Cannabis einnimmt. Es empfiehlt sich, rechtzeitig einen...
von Marc Herzog
BGH: EncroChat-Daten verwertbar
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision eines Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg verworfen, bei dem es um die Verwertbarkeit von Daten aus einem EncroChat ging. Die französischen Strafverfolgungsbehörden hatten Daten von EncroChat-Nutzern über einen Server in Frankreich erlangt und diese an deutsche Strafverfolgungsbehörden übermittelt. Der...
von Marc Herzog