von Marc HerzogACE Vertrauensanwalt informiert zum Kreisverkehr – So fahren Sie richtig und vermeiden Unfälle
Kreisverkehr – So fahren Sie richtig und vermeiden Unfälle Rosenheim (ACE) 14. Juni 2024 – Um die Zahl der Verkehrstoten zu reduzieren, nutzt der ACE, Europas Mobilitätsbegleiter, den diesjährigen Tag der Verkehrssicherheit, um das Bewusstsein für die Sicherheit im Straßenverkehr zu schärfen. Mit der Aktion „Sicher durch Blinken!“ rückt der ACE das Blinken als eines der zentralen...
von Marc HerzogMögliche Nebenfolgen einer strafrechtlichen Verurteilung
Das Oberlandesgericht München hat ein Urteil des Amtsgerichts Rosenheim aufgehoben, da die Feststellungen zu den vorenthaltenen Beiträgen bei der Beschäftigung ausländischer Bauarbeiter als “Scheinselbständige” unzureichend und nicht nachvollziehbar waren. Das Amtsgericht hatte einen Angeklagten freigesprochen, während der andere Angeklagte wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von...
von Marc HerzogMessgeräte
Vitronic Poliscan Speed Gerätenummer PSS 623 735, Softwareversion 1.5.5 http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/aachen/ag_aachen/j2012/444_OWi_606_Js_31_12_93_12_Urteil_20121210.html http://www.burhoff.de/insert/?/asp_weitere_beschluesse/inhalte/2055.htm...
von Marc HerzogIhre Rechte und Pflichten als Zeuge
Im Strafverfahren spielen Zeugenaussagen eine entscheidende Rolle, um relevante Tatsachen zu beweisen. Zeugen haben Pflichten wie das Erscheinen vor Gericht und die Aussage zur Sache, jedoch sind sie auch durch verschiedene Rechte geschützt. Dazu gehören Zeugnisverweigerungsrechte für nahestehende Personen der beschuldigten Person, das Auskunftsverweigerungsrecht und das Recht auf anwaltlichen...
von Marc HerzogWas tun bei einer Beschuldigtenvernehmnung?
Beschuldigtenvernehmung: Ihre Rechte und Pflichten Sie haben eine Ladung zur Beschuldigtenvernehmung erhalten und fragen sich, was zu tun ist. Als Beschuldigter stehen Ihnen wichtige Rechte zu: Sie müssen nicht zur Polizei gehen. Sie sind nicht verpflichtet, etwas auszusagen. Sie haben das Recht, einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. Gemäß § 136 der Strafprozessordnung (StPO) und Art. 6 EMRK...
von Marc HerzogSind Kameras im Auto (DashCams) legal?
Erfahren Sie, ob Dashcams in Deutschland erlaubt sind und wie sie genutzt werden können. Die Kamera kann den Verkehr aufzeichnen und als Beweismittel bei Unfällen dienen, aber es ist wichtig, die Persönlichkeitsrechte anderer Personen zu beachten und keine Videos mit erkennbaren Kennzeichen oder Personen ohne deren Einverständnis zu veröffentlichen. Dashcam-Aufnahmen können als Beweismittel...von Marc HerzogUmfang der Feststellung zu vorenthaltenen Beiträgen im Urteil bei § 266a StGB: OLG München hebt Urteil AG Rosenheim auf
Das Oberlandesgericht München hat ein Urteil des Amtsgerichts Rosenheim aufgehoben, da die Feststellungen zu den vorenthaltenen Beiträgen bei der Beschäftigung ausländischer Bauarbeiter als “Scheinselbständige” unzureichend und nicht nachvollziehbar waren. Das Amtsgericht hatte einen Angeklagten freigesprochen, während der andere Angeklagte wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von...
von Marc HerzogAbschleppen vom Privatgrundstück
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil entschieden, dass unbefugt auf fremden Privatgrundstücken abgestellte Kraftfahrzeuge abgeschleppt werden dürfen und die Kosten für das Abschleppen zu bezahlen sind. In dem konkreten Fall hatte der Kläger seinen PKW unbefugt auf einem Parkplatz abgestellt, woraufhin ein Unternehmer das Fahrzeug im Auftrag des Grundstückseigentümers abschleppte....von Marc HerzogNebenklage und Privatklage
Bei bestimmten Delikten kann man sich als Verletzter der von der Staatsanwaltschaft erhobenen Klage als Nebenklägerin anschließen, um an der Hauptverhandlung teilzunehmen. Alternativ kann man bei Bagatelldelikten, bei denen die Staatsanwaltschaft keine Klage erhebt, Privatklage einreichen, was jedoch selten vorkommt, auch aufgrund der finanziellen Hürde der Gebührenvorschüsse.von Marc Herzog